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   VGH Bayern, 13.12.2007 - 19 B 06.393   

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https://dejure.org/2007,34518
VGH Bayern, 13.12.2007 - 19 B 06.393 (https://dejure.org/2007,34518)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13.12.2007 - 19 B 06.393 (https://dejure.org/2007,34518)
VGH Bayern, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - 19 B 06.393 (https://dejure.org/2007,34518)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    IntV § 4 Abs. 3; AufenthG § 44 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 44 a Abs. 1 S. 1 Nr. 1; IntV § 4 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 44 a Abs. 1 S. 1 Nr. 2; IntV § 4 Abs. 1 Nr. 4; GG Art. 3; IntV § 9 Abs. 2
    D (A), Integrationskurs, Fahrtkostenzuschuss, Verfassungsmäßigkeit, Gleichheitsgrundsatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Karlsruhe, 10.10.2012 - 4 K 2777/11

    Zumutbarkeit der Teilnahme an Integrationskurs für 62-jährige Analphabetin

    Damit können auch bereits längere Zeit in Deutschland lebende, gleichwohl noch integrationsbedürftige Ausländer im Einzelfall nachholend zur Teilnahme an einem Integrationskurs verpflichtet werden (BayVGH, Urt. v. 13.12.2007 - 19 B 06.393 -, ).

    Dagegen werden andere Ausländer, bei denen keine gesetzliche Teilnahmepflicht (mehr) besteht (§ 44 Abs. 4 AufenthG), jedoch gleichwohl ein Integrationsbedarf vorhanden ist, erst durch Verpflichtungsbescheid der Ausländerbehörde aufgefordert, an einem Integrationskurs teilzunehmen (BayVGH, Urt. v. 13.12.2007 - 19 B 06.393 -, ).

  • VG Neustadt, 09.12.2010 - 2 K 870/10

    Verpflichtung zur Teilnahme an einem Integrationskurs

    Dagegen ist die Erreichbarkeit eines Kursplatzes erkennbar kein Element der Zumutbarkeitsprüfung gemäß § 44a Abs. 2 Nr. 3 AufenthG (vgl. BayVGH, Urteil vom 13. Dezember 07, - 19 B 06.393 -, juris).
  • BVerwG, 12.06.2008 - 1 B 4.08

    Änderung der Rechtslage - Erklärung - Fahrtkosten - entsprechende Anwendung

    BVerwG 1 B 4.08 (1 PKH 3.08) VGH 19 B 06.393.
  • VGH Bayern, 10.03.2008 - 19 ZC 08.243

    Keine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache nach Wegfall der als grundsätzlich

    Über die zugelassene Berufung im Parallelverfahren Az.: 19 B 06.393 hat der Senat auch bereits mit Beschluss vom 13. Dezember 2007 (Juris) durch Zurückweisung der Berufung entschieden.
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